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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anwendungsbereich und Geltung
Die vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB), gelten für alle Verträge zwischen focusenergia
GmbH und dem Kunden, soweit keine besonderen Bedingungen oder schriftliche
vertragliche Abmachungen ergänzende oder abweichende Bestimmungen enthalten.
Für die einzelnen Bereiche gelten besondere
Vertragsbedingungen. Diese gehen den vorliegenden ABG vor soweit sie
abweichende Bestimmungen enthalten.
Der Kunde anerkennt mit der schriftlichen
Annahme der Offerte bzw. mit dem Abschluss eines Vertrages die
Verbindlichkeit der AGB.
Im Rahmen laufender Geschäftsbedingungen
gelten diese AGB auch für Nach- und Folgeaufträge.
Offerten
Der Zeitraum, innert die focusenergia GmbH an
eine Offerte gebunden ist, wird in der Offerte angegeben.
Spezielle Angebote, die keine Annahmefrist
oder Angaben wie „unverbindlich“ oder dergleichen enthalten, bewirken keine
Offertsverbindlichkeit.
Offerten dürfen nicht ohne Wissen an
Drittpersonen, insbesondere Mitbewerber, zugänglich gemacht und abgegeben
werden. Im Übertretungsfall ist die focusenergia GmbH berechtigt, eine
Konventionalstrafe in der Höhe von 8% der Offertsumme einzufordern.
Art und
Umfang der Leistungen
Die im Einzelnen zu erbringenden Leistungen,
insbesondere deren Art und Umfang, in im Vertrag verbindlich enthalten.
Nachträglich vom Kunden gewünschte
Änderungendes Vertrages sind schriftlich zu vereinbaren. Daraus entstehende
Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden. Es wird hierüber separat Rechnung
gestellt.
Bei nicht vorhersehbarem Mehraufwand behält
sich die focusenergia GmbH das Recht vor, den vereinbarten Preis anzupassen.
Der Kunde wird darüber rechtzeitig informiert.
Die focusenergia GmbH kann zur Erfüllung
ihrer Leistungen Partner oder Dritte beiziehen.
Für das Erbringen der Leistungen steht
focusenergia GmbH das Substitutionsrecht zu, soweit es nicht durch
schriftliche Vereinbarung der Parteien aufgehoben wurden oder eingeschränkt
wurde.
Termine
Der Leistungstermin wird von den Parteien
separat geregelt.
Focusenergia GmbH teilt dem Kunden den
Erledigungstermin bzw. den Durchführungstermin mit focusenergia GmbH
unternimmt das Zumutbare, um ihren Verpflichtungen nachzukommen. Falls
Termine infolge Krankheit einer Person oder aus anderen wichtigen Gründen
nicht eingehalten werden können, ist focusenergia GmbH bestrebt,
schnellstmöglich einen Ersatz zu finden, bzw. die Ursache zu beheben.
Kann der Kunde die notwendigen
Voraussetzungen für eine termingerechte Erfüllung gemäss Vertrag nicht
gewährleisten, ist die focusenergia GmbH von der Einhaltung der vereinbarten
Termine entbunden. Ansonsten verpflichtet sich die focusenergia GmbH die
Termine einzuhalten.
Focusenergia GmbH erstattet dem Kunden in
regelmässigen Abständen mündlich oder schriftlich Bericht.
Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde stellt focusenergia GmbH kostenlos
und termingerecht alle für seine Leistungen erforderlichen Daten,
Informationen, Prüfmuster, technische sowie sonstige Einrichtungen sowie
falls notwendig eine Begleitperson zur Verfügung. Die Mitwirkpflicht des
Kunden erstreckt sich auch auf Vorgänge und Unterlagen, die erst während der
Ausführung des Auftrages durch focusenergia GmbH bekannt werden.
Asbest und andere gesundheitsgefährdete
Stoffe
Besteht der Verdacht, dass besonders
gesundheitsgefährliche Stoff wie Asbest usw. vorhanden sind, muss die
focusenergia GmbH die Gefahren eingehend ermitteln und die Risiken bewerten.
Der Kunde trägt auf jeden Fall die Kosten.
Preise,
Zahlungsbedingungen
Die vom Kunden zu bezahlenden Preise ergeben
sich aus der vertraglichen Abmachung. Davon ausgenommen sind
Transportkosten. Sie werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.
Ohne spezielle Vereinbarungen verstehen sich
die Preise immer in Schweizer Franken (CHF), exklusive Mehrwertsteuer. Die
Mehrwertsteuer geht zu Lasten des Kunden.
Rechnungen sind innert 20Tagen zu bezahlen.
Gerät der Besteller in Verzug, so hat focusenergia GmbH Anspruch auf 5%
Verzugszins sowie Mahn, Inkasso-, Anwalts und Gerichtskosten.
Das Zahlungsdomizil ist der Geschäftssitz der
focusenergia gmbH.
Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen
Beanstandungen, noch nicht erteilter Gutschriften oder nicht ausdrücklich
anerkannter Gegenforderung fällige Zahlungen zurückzuhalten oder zu kürzen.
Vorauszahlungen oder andere
Zahlungsmodalitäten können schriftlich vereinbart werden.
Haftungsbestimmungen
Focusenergia gmbH gewährleistet eine getreue
und sorgfältige Ausführung des Vertrages gemäss den anerkannten Regeln der
Technik. Focusenergia GmbH nimmt die Interessendes Kunden in allen Aspekten
der Vertragsausführung wahr.
Focusenergia GmbH haftet im Rahmen der
gesetzlichen Ordnung. Sie haftet jedoch nur füe Schäden, welche
grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden sind. Vor der Haftung
ausgeschlossen sind Vermögensschäden wie namentlich Produktionsausfall,
Nutzungsverluste, entgangener Gewinn sowie andere mittelbare und
unmittelbare Schäden.
Kundendaten
Beim Umgang mit Daten hält sich die
focusenergia GmbH an die geltende Gesetzgebung, insbesondere an das
Datenschutzgesetz.
Focusenergia GmbH erhebt, speichert und
bearbeitet nur Daten, die für die Erbringung der Leistungen, für die
Abwicklung und Pflege der Kundenbeziehung die Gewährleistung einer hohen
Dienstleistungsqualität , die Sicherheit sowie für die Rechnungsstellung
benötigt werden.
Wird eine Leistung von focusenergia GmbH
zusammen mit Dritten erbracht, so kann Focusenergia GmbH Daten über den
Kunden an diese weiterleiten, insoweit diese für die Erbringung solcher
Leistungen oder für das Inkasso notwendig ist.
Urheberrecht
Mit dem Erbringen der Leistung werden keine
Urheber- oder gewerbliche Schutzrechte von focusenergia GmbH übertragen.
Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart, stehen focusenergia GmbH die
Rechte an und aus den vertragsspezifischen Arbeits- und
Entwicklungsergebnissen einschliesslich etwaiger Erfindungen zu.
Das Eigentums- und Immaterialgüterrecht an
allen Projekten, Zulassungen, Software, Zeichnungen, Schemata, Bildern ,
Pläne Berechnungen und sonstigen Unterlagen der Anlage bleiben bei
focusenergia GmbH.
Dies gilt auch für die Befugnis, Schutzrechte
anzumelden.
Schweigepflicht
Focusenergia GmbH und der Kunde vereinbaren,
über die Einzelheiten des Vertrages sowie vertrauliche Informationen über
technische, geschäftliche und betriebliche Angelegenheiten Stillschweigen zu
bewahren. Die Stillschweigepflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertrages
bestehen.
Vertraulichkeiten
Focusenergia GmbH und der Kunde behandeln
alle Tatsachen und Informationen, die weder offenkundig noch allgemein
zugänglich sind, vertraulich.
Inkrafttreten, Dauer und Kündigung des Vertrages
Der Vertrag tritt an dem im Vertrag genannten
Datum in Kraft.
Der Vertrag läuft, soweit ein Endzeitpunkt
angegeben ist, bis zu diesem bzw. bis zur Auftragserteilung, andernfalls auf
unbestimmte Dauer. Läuft der Vertrag auf unbestimmte Dauer, kann er von
beiden Parteien unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten, jeweils auf
Ende des Monats, schriftlich gekündigt werden.
Tritt der Kunde vor Ablauf der Vertragsdauer
zurück, so schuldet er focusenergia GmbH die effektiven Kosten.
Focusenergia GmbH kann den Vertrag nach
schwerwiegender Vertragsverletzung durch den Kunden jederzeit frist- und
entschädigungslos auflösen.
Nebenabrede,
Änderungen, Ergänzungen des Vertrages
Alle Nebenabreden, Änderung, Ergänzungen und
Rechts Erhebung Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer
Gültigkeit der Schriftform.
Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als
ganz oder teilweise unwirksam erweisen, so bleiben die anderen Bestimmungen
der AGB unberührt. Die Parteien werden diese Bestimmung durch eine neue,
ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahe kommende
Vereinbarung ersetzen.
Übertragung
von Rechten und Pflichten
Der Kunde darf ohne vorgängige schriftliche
Zustimmung von Focusenergia GmbH keine Rechte und Pflichtenaus diesem
Vertrag auf Tritte übertragen.
Verbindliche
Sprache
Diese AGB wurde in deutscher Sprache im
Original erstellt. Rechtlich verbindlich ist einzig die deutsche Version
Anwendbares
Recht und Gerichtsstand
Der Vertrag untersteht ausschliesslich
schweizerischem Recht.
Gerichtsstand für alle sich aus den
vertraglichen Beziehungen unmittelbar und mittelbar ergebenden
Streitigkeiten befindet sich für die focusenergia GmbH sowie für den Kunden
bei den am Geschäftssitz von Focusenergia GmbH örtlich zuständigen
ordentlichen Gerichten.
Genehmigt durch die GL focusenergia GmbH am
15.06.2015